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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Ideologien kann man nicht erschießen :

Allgemein

Kein vernunftbegabter Mensch schlägt zur Bekämpfung bissiger Wespen mit Holzlatten auf ihre Nester ein. Weil es dann noch mehr tollwütige Wespen gibt. Doch genau das machen wir mit unseren Kriegen.

Die Anti-Terrorpolitik des Westes ist gescheitert. Der Nahe und Mittlere Osten brauchen eine umfassende Friedenskonferenz – und den Abzug fremder Mächte
Die Anschläge von London erfüllen mit Trauer und Abscheu. Doch Bomben-Kriege sind dagegen nicht die richtige Antwort. Die führen wir seit über 15 Jahren. Alles wurde durch sie nur schlimmer. Kein vernunftbegabter Mensch schlägt zur Bekämpfung bissiger Wespen mit Holzlatten auf ihre Nester ein. Weil es dann noch mehr tollwütige Wespen gibt. Doch genau das machen wir mit unseren Kriegen.
Um den Terror zu besiegen brauchen wir einen radikalen Kurswechsel. Die jungen Männer, die bei Bombenangriffen auf Kunduz, Aleppo, Mosul oder Raqqa alles verloren haben, sagen leider nicht: „Ich weiß, Ihr wolltet meine Familie nicht töten. Ihr wolltet Eure großen, edlen Werte verteidigen und nur Terroristen ausschalten. Ihr habt ja so Recht.“
Nein, diese jungen Leute schwören blutige Rache. Sie schließen sich nicht uns, sondern dem IS oder anderen Terror-Organisationen an. Durch die Städte-Bombardements der US-geführten 68-Mächte-Koalition, die täglich Zivilisten tötet, steigt auch die Zahl der IS-Terroristen im Westen. Sie sind die Fünfte Kolonne der einst von Al Zarkawi als Antwort auf Bushs Irak-Invasion gegründeten Terror-Organisation. Chamäleon-artig hat sich der IS von einem Territorial-Staat zu einem Kraken-ähnlichen, weltweiten Online-Kalifat weiter entwickelt. Das von unseren strategischen Fehlern lebt.
Quelle: Jürgen Todenhöfer auf der Freitag

 

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