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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Digitale Modernisierung, moderne Familienpolitik, Nachhaltigkeit und Bürgerbeteiligung in der Gemeinde Berg :

Kommunalpolitik

Die SPD Berg geht mit Selbstbewusstsein und mit einer „außerordentlich guten Bilanz der Gemeindeentwicklung“ in die Kommunalwahl, so SPD-Vorsitzende Erna Späth beim Treffen der derzeitigen Gemeinderäte sowie der Kandidaten für die anstehende Kommunalwahl.

Die Berger Sozialdemokraten waren ins Hotel Lindenhof gekommen, um die Nominierungsveranstaltung vorzubereiten und über Inhalte der weiteren Gemeindearbeit zu diskutieren. Die SPD stellt im Berger Gemeinderat die stärkste Fraktion und mit Helmut Himmler und Georg Späth – die beide wieder kandidieren werden – zwei Bürgermeister in der Schwarzachkommune.

Bewerberliste
Nach Aussagen des Bürgermeisters werde man den Bürgerinnen und Bürgern ein sehr interessantes Angebot verantwortungsbewusster Frauen und Männer unterbreiten können und Georg Späth sprach von „der besten Bewerberliste in der Geschichte der Berger SPD“. Die Sozis in Berg arbeiten mit einer sog. offenen Liste mit eingeschriebenen Sozialdemokraten und unabhängigen Bürgerinnen und Bürgern aus der Gemeinde. Alle Gemeinderätinnen und –räte arbeiten im Gemeinderat auf der Grundlage ihrer Erfahrungen, ihres Könnens und Wissens in eigener Verantwortung. Fraktionszwang oder andere Vorgaben gab und gibt es nicht. Die Nominierungsveranstaltung findet am kommenden Sonntag, 12. Januar um 15:00 Uhr im Hotel Lindenhof statt.

Potential Bürger
Bürgermeister Helmut Himmler betonte die erfreuliche Entwicklung der Gemeinde und will diese durch stetige Investitionen und Modernisierung der technischen und sozialen Infrastruktur konsequent fortsetzen. Das beste Potential in Berg mit den 34 Gemeindeteilen sei die selbstbewusste Bürgerschaft und er habe größtes Vertrauen in die jungen Leute in Berg. Diese engagieren sich und seien leistungsfähig und leistungsbereit.

Familienpolitik
Die moderne Familienpolitik in Berg mit einem massiven Ausbau des Ganztagsschulwesens sei in Verbindung mit einer konsequenten Baulandpolitik im Familienmodell sehr attraktiv für junge Familien. In Berg können Familien Berufstätigkeit, Familienleben und Freizeit bestens regeln und der Besuch der Kindergärten über drei Jahre hinweg werde im Prinzip kostenfrei sein. Die Ferienbetreuung der Schulkinder sei bestens eingeführt und für berufstätige Eltern geregelt.

Schnelles Internet
Die Steuernachzahlung eines einzigen Unternehmens in Höhe von über 600.000 Euro werde man 2014 in den Ausbau des schnellen Internets, mithin also in die digitale Modernisierung der Gemeinde investieren. Dieser Ausbau der technischen Kommunikationsinfrastruktur sei unabdingbar notwendig für die Gewerbetreibenden, aber auch für die Bürgerinnen und Bürger. Schließlich habe man im angrenzenden Nürnberger Land starke und leistungsfähige Wettbewerber um Familien und junge Leute. Im Rahmen von „Schwarzachtalplus“ werde Berg in den kommenden Jahren die interkommunale Kooperation mit den fränkischen Nachbargemeinden ausbauen.

Medizinische Versorgung
Dr. Gerfrid Vogel wies auf die zunehmende Problematik der medizinischen Versorgung der Bevölkerung in ländlichen Räumen hin und betonte die Sicherung der medizinischen Versorgung in der Gemeinde. Hierzu informierte Himmler, dass die gewohnte Versorgung auf hohem Niveau bestehen bleibe und die Nachfolgeregelung einer Praxis in Berg auf gutem Wege sei. Im Hauptort Berg werde es weiter zwei Zahnärzte und vier Allgemeinmediziner in zwei Praxen geben. In Sindlbach stehe kein Wechsel an. Mehr sei zu dieser Thematik derzeit öffentlich nicht zu sagen und Berg werde auch in Zukunft eine sehr komfortable Versorgung behalten. Demnächst komme zu den bestehenden Einrichtungen eine psychotherapeutische Praxis hinzu.

 

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