17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Soziales
Mal wieder eine Studie der „Bertelsmänner“. Hatte diese – hoffentlich nicht mehr lange – „gemeinnützige“ Stiftung nicht einen maßgeblichen Anteil am Abbau des Sozialstaates in Deutschland? Beklagt sie nicht jetzt einen Zustand, den sie selbst mitverursacht hat?
Mehr als jedes fünfte Kind in Deutschland lebt laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung länger als fünf Jahre in armen Verhältnissen. Für zusätzlich 10 Prozent der Kinder in der Bundesrepublik ist Armut nach der Untersuchung, die am Montag vorgestellt wird, zumindest ein zwischenzeitliches Phänomen. „Kinderarmut ist in Deutschland ein Dauerzustand. Wer einmal arm ist, bleibt lange arm. Zu wenige Familien können sich aus Armut befreien“, sagt Stiftungsvorstand Jörg Dräger zum Ergebnis der Studie, die der dpa vorab vorlag.
Als armutsgefährdet gelten Kinder, die in einem Haushalt leben, der über weniger als 60 Prozent des durchschnittlichen Haushaltsnettoeinkommens verfügen kann oder vom Staat eine Grundsicherung erhält. Wie viele Kinder in armen Verhältnissen leben, ist bekannt. Neu aber: Für die Studie haben die Forscher erstmals über den Zeitraum von 2011 bis 2015 untersucht, wie undurchlässig die sozialen Milieus sind.
Armut bedeutet laut Bertelsmann-Stiftung für die Kinder Verzicht. Die Grundversorgung ist demnach in der Regel gewährleistet, aber die Betroffenen sind vom gesellschaftlichen Leben abgekoppelt. Um das messbar zu machen, fragen die Wissenschaftler, welche 23 Güter und Aspekte aus finanziellen Gründen in den Familien fehlen. Darunter fallen Kinobesuche, Freunde einladen, Computer mit Internetzugang oder eine zu kleine Wohnung. Kinder in einer dauerhaften Armutslage geben laut Studie an, dass ihnen im Schnitt 7,3 der abgefragten Güter fehlen. Kinder mit zwischenzeitlicher Armutserfahrung geben an, im Durchschnitt auf 3,4 Dinge verzichten zu müssen. Kinder, die dauerhaft in gesicherten Verhältnissen leben, fehlen aus finanziellen Gründen im Schnitt nur 1,3 der abgefragten 23 Güter.
Quelle: Handelsblatt
SPD-