06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Familie
Sehr angetan von der Arbeit und den Angeboten im „Kinderhaus Sonnenschein“ am Klinikum Neumarkt waren die Kreis- und Stadträtinnen und -räte der SPD nach dem Besuch sowie einer großen Gesprächsrunde mit Vorstand Peter Weymayr, Personalratsvorsitzendem Richard Feihl sowie den Leiterinnen der Tagesstätte Susanne Fink und Cornelia Mertl.
Gertrud Heßlinger, Carolin Braun, Erna Späth, Günter Stagat und Bürgermeister Helmut Himmler wollten sich über die sehr gute Entwicklung des Kinderhauses, die langen und flexiblen Öffnungszeiten, die extrem geringen Schließzeiten und die räumliche Situation bei der Betreuung der aktuell 40 Kinder im Haus Sonnenschein informieren.
Die SPD-Kommunalpolitiker arbeiten seit Jahren an der systematischen Ausweitung der Betreuungsangebote, damit Eltern Berufstätigkeit und Familienleben gut organisieren können. Diese Notwendigkeit werde nach Einschätzung der Sozialdemokraten weiter zunehmen, da wegen des künftigen Arbeitskräftemangels in der Wirtschaft die Frauenerwerbstätigkeit weiter zunehmen werde. Peter Weymayr und Richard Feihl bestätigten auch die Wichtigkeit der Kinderbetreuung am Klinikum, um das benötigte und umworbene medizinische- und Pflegepersonal zu bekommen.
Berhane Abraham meinte, dass die derzeit drei Gruppen im Kinderhaus in absehbarer Zeit verdoppelt werden können, da auch die Mitarbeiter von Europoles und Bionorica ihre Kinder an der Tagesstätte am Klinikum betreuen lassen. Daher müsse man möglichst zukunftsweisend bauen mit den dann gegebenen Erweiterungsmöglichkeiten. Das Grundstück in unmittelbarer Nähe zum Klinikum könne nur die Stadt Neumarkt zur Verfügung stellen und man sei in konkreten Gesprächen. Gertrud Heßlinger und Günter Stagat sagten ihre Unterstützung im Stadtrat zu.
Die SPD-Kommunalpolitiker waren sich am Ende des Besuchs einig, eine vorbildliche, flexible und in mancher Hinsicht zukunftsweisende Kinderbetreuungseinrichtung in Neumarkt zu haben. Am Klinikum habe man die Erfordernisse der Gegenwart und Zukunft erkannt und bereits umgesetzt. An der Konzeption und Praxis des Kinderhauses könne man sehr gut sehen, dass Kinderbetreuung sowie moderne Familien- und Arbeitsmarktpolitik nicht mehr getrennt werden können und demzufolge eine Einheit bilden.
SPD-