SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.
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SPD-Wetter-Online :
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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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Montag-Montag! :
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Nachrichten zum Thema AntiFa/Migration
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AntiFa/Migration; Die Zahl der Flüchtlinge aus Libyen und die Zahl der Ertrunkenen steigen :
In dieser Woche sind damit bereits 340 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken, im ganzen Jahr mehr als 4200, 700 mehr als letztes Jahr.
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Veröffentlicht am 19.11.2016
AntiFa/Migration; Offensive Flüchtlingspolitik der Oberpfalz-SPD - Konferenz in Wackersdorf :
In seinem Beitrag über die Situation in Neumarkt riet der Berger Bürgermeister Helmut Himmler zu einem "offensiven Umgang" mit der Flüchtlingsthematik, die große Chancen für das Land in einer überalternden Gesellschaft mit zu wenigen Kindern biete. Im Rahmen einer Modernisierungsstrategie könne nunmehr auch die traditionelle deutsche Realitätsverweigerung beendet werden. Entgegen den irrealen Bekundungen der Konservativen sei Deutschland seit 50 Jahren Einwanderungsland.
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Veröffentlicht am 24.11.2014
AntiFa/Migration; Suche nach NSU-Terroristen: LKA-Fahndung gezielt verhindert? :
Die Fahndung nach dem gesuchten Neonazi Uwe Böhnhardt wurde nach Aussagen eines LKA-Beamten gegenüber Report Mainz gezielt verhindert.
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Veröffentlicht am 11.12.2013
AntiFa/Migration; Innenminister ignoriert Karlsruher Urteil :
Bundesinnenminister Friedrich (CSU) will Asylbewerber weiter schlechter stellen als Hartz-IV-Empfänger. Er widerspricht damit dem Verfassungsgericht.
Quelle: Südwest Presse
Wo sitzen heute die Verfassungsfeinde?
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Veröffentlicht am 02.08.2012
AntiFa/Migration; Kindersoldaten: Unschuldig schuldig :
In der nordugandischen Provinzstadt Gulu spielte sich jahrelang ein seltsames Schauspiel ab. Allabendlich kamen Tausende von Kindern, die kleinen Geschwister auf dem Rücken, in die Stadt und legten sich zum Schlafen auf die Strassen nieder. Hintergrund ist, dass die Kinder von ihren Eltern in die Stadt geschickt wurden, um sie vor Mord und Verschleppung in den Nächten zu schützen.
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Veröffentlicht am 27.12.2010
AntiFa/Migration; Propagandaoffensive für Bundeswehr :
Hellmut Königshaus ruft nach mehr und tödlicheren Waffen. Das ist gut fürs Geschäft. Besonders der Panzerbauer Krauss-Maffei Wegmann und der Luftwaffenmonopolist EADS verdienen, wenn deutsche Soldaten in Kampfeinsätze geschickt werden.
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Veröffentlicht am 21.04.2010
AntiFa/Migration; Einladung Arbeitsloser in den Krieg :
Bundeswehr und Bundesagentur für Arbeit schlossen Kooperationsabkommen
Die Bundeswehr leidet unter einem Mangel an Personal. Der Arbeitsmarkt »leidet« unter einem Überschuss von Arbeitskräften. Was läge für die Werber des Militärs näher, als aus den Nöten eine Tugend zu machen – Nachschub für die Militärmacht Deutschland?
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Veröffentlicht am 24.02.2010
AntiFa/Migration; Dirk N. und die deutsche Entwicklungshilfe :
Die OECD rügt Deutschlands geringes Engagement in der Entwicklungshilfe. Währenddessen wirft Minister Niebel die besten Fachkräfte aus seinem Haus.
Erst gestern gab die OECD bekannt, dass Deutschland zu den wenigen Ländern gehört, die ihre Finanzierungszusagen für das Jahr 2010 nicht einhalten.
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Veröffentlicht am 18.02.2010
AntiFa/Migration; Schwere Vorwürfe gegen Bundeswehr im Nato-Bericht :
So hätten sich die US-Piloten der angeforderten Kampfflugzeuge fünf Mal versichert, ob sie die beiden entführten Tanklastzüge tatsächlich bombardieren sollen, obwohl wichtige Einsatzregeln für diesen Befehl nicht eingehalten würden. Weiter wird in dem Nato-Bericht laut “Kölnischer Rundschau” darauf hingewiesen, es hätten sich zum Zeitpunkt des Angriffs weder Bodentruppen bei den Tanklastzügen aufgehalten, noch sei vor der Bombardierung das Hauptquartier der internationalen Isaf-Truppe eingeschaltet worden.
Wann wird dieser unsinnige Krieg beendet?
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Veröffentlicht am 05.11.2009
AntiFa/Migration; EU: “Wer regiert die Welt?” - Neuer Imperialismus? :
Vorschläge der Bertelsmann-Stiftung für Berlin und EU: “Wer regiert die Welt?”
Die deutsche Bertelsmann-Stiftung sagt das baldige Ende der globalen US-Dominanz voraus und verlangt eine dramatische Aufrüstung der Europäischen Union. Wenn der Kontinent den “European Way of Life” beibehalten wolle, müsse sich “Europa” auf dem gesamten Planeten militärisch behaupten, verlautbart das Politik-Institut des international führenden Medienkonzerns. Für “Krisengebiete weltweit” habe “eine größere Zahl (…) von einsatzfähigen Kräften” bereitzustehen.
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Veröffentlicht am 24.06.2009
