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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

SPD-Kreistagsfraktion: Landkreis in 2015 gut vorangebracht :

Ratsfraktion

Bei einer Arbeitslosenquote von1,6 Prozent in den günstigsten Monaten bereite es immer mehr Schwierigkeiten, die erforderlichen Fachkräfte und Auszubildenden zu finden – insbesondere im Handwerk. Diese Herausforderung sei zentral für die Regionalpolitik, um weiter hohe Beschäftigung, wachsende Kauf- und Steuerkraft – mithin also Wachstum und hohe Lebensqualität erreichen zu können.

In seinem Rückblick auf die Landkreis-Politik würdigte Fraktionsvorsitzender Helmut Himmler bei der Jahresabschlusssitzung der SPD-Kreistagsfraktion in Pyrbaum einige wichtige Prozesse und Entscheidungen mit erheblicher Tragweite für die Zukunft des Landkreises.

Zukunftsaufgabe kommunale Sozialplanung

Alle Gemeinden arbeiten an einer guten, wohnortnahen medizinischen Versorgung als Angebot der Daseinsvorsorge und das gelinge im Rahmen der kommunalen Arbeit gut. Überhaupt werde in den kommenden Jahren die Sozialplanung zu einem der Kernthemen jeder Kommune werden, um den gesellschaftlichen Wandel mit der absehbaren stetigen Überalterung der Gesellschaft vernünftig und bedarfsgerecht zu organisieren.

Eine älter werdende Gesellschaft mit hoher Lebenserwartung sei ein Glück für viele Menschen, allerdings erfordere das andere Angebote in den Kommunen. Schließlich soll auch der ältere Teil der Bevölkerung im Landkreis gehalten werden und das bei ansprechenden, attraktiven Lebensbedingungen.

Gesundheit - leistungsfähiges Klinikum

Die Gesundheitsversorgung am Klinikum konnte durch die im Herbst in Betrieb gegangene neue Aufnahmestation weiter verbessert werden . Im Rahmen des laufenden 6. Bauabschnittes werde 2016 die neue Intensivstation fertiggestellt werden können.

Durch das neue Kinderhaus sei nicht nur für die Beschäftigten am Klinikum die Betreuung der Kinder gesichert und eine wesentliche Voraussetzung geschaffen worden, um auch in Zukunft den erforderlichen Bedarf an Arbeitskräften in der Verwaltung, der Pflege sowie der Medizin zu bekommen. Die Generalsanierung des sog. Schwesternhauses sei auf den Weg gebracht worden und könne im Frühjahr 2016 beginnen.

Bildung - Investitionen in die Zukunft

Mit dem 35-Millionen-Projekt Willibald-Gluck-Gymnasium sei eine „Schule der Zukunft“ in Zuständigkeit des Landkreises gebaut worden und auch in den kommenden Jahren werde der Landkreis beträchtlich in Bildung und damit in die Zukunft der Region investieren.

Möglich sei dies auf der Basis einer vorzüglichen Finanzpolitik, denn der Landkreis sei de facto schuldenfrei. Es bestehe im Kreistag ein wichtiger und selbstverständlicher Konsens dahingehend, dass alle Schüllerinnen und Schüler als Kinder gleich wichtig sind und Schulen mit gehandicapten Kindern dieselbe Unterstützung bekommen wie Gymnasien.

 

Mobilität im Pendlerlandkreis Neumarkt - Ganzjahresbad realisieren

Die Mobilität der Landkreisbevölkerung sei durch das nahezu flächendeckende Angebot an Rufbussen und den Bau bzw. die Sanierung von Kreisstrassen erheblich verbessert worden.

Für den Schwimmunterricht der Kinder in Schulen in Zuständigkeit des Landkreises sei – so Himmler – durch die Kooperation mit der Stadt Neumarkt im vorgesehenen Ganzjahresbad eine wirtschaftliche und zukunftsfähige Lösung gefunden worden. Sie müsse nach den getroffenen Entscheidungen von Kreistag und Stadtrat jetzt aber auch umgesetzt werden. Vor drei Jahren sei nämlich schon einmal klar entschieden worden – die Beschlüsse seien aber nicht umgesetzt worden.

 

Starke Wirtschaft durch Fachkräfte

Bei einer Arbeitslosenquote von1,6 Prozent in den günstigsten Monaten bereite es immer mehr Schwierigkeiten, die erforderlichen Fachkräfte und Auszubildenden zu finden – insbesondere im Handwerk. Diese Herausforderung sei zentral für die Regionalpolitik, um weiter hohe Beschäftigung, wachsende Kauf- und Steuerkraft – mithin also Wachstum und hohe Lebensqualität erreichen zu können.

 

Flüchtlinge anständig unterbringen und integrieren

Bei der Unterbringung der rund 1000 Flüchtlinge habe man nach Auffassung der SPD eine günstige Situation und man komme durch das „Neumarkter Modell der dezentralen Unterbringung“ gut zurecht, so dass die nach Neumarkt kommenden Menschen anständig und menschenwürdig untergebracht und versorgt werden könnten.

Für diesen Weg und das gute menschliche Klima dankte der Bürgermeister der Gemeinde Berg Willibald Gailler, der bei zahlreichen Gelegenheiten die humane Aufgabe der Versorgung und Integration unmissverständlich betont. Überhaupt leiste der Landrat während des Jahres ein gewaltiges Pensum zur positiven Weiterentwicklung des Landkreises und das verdiene Respekt.

 

Die SPD-Kreistagsfraktion beschloss in ihrer Sitzung in Pyrbaum die bereits vorgesehene organisatorische Änderung in der Fraktionsarbeit. Dirk Lippmann und Helmut Himmler haben nämlich ihre Ämter getauscht. Ab 1. Januar ist Lippmann Vorzitzender der Fraktion und stellvertretender Landrat Himmler sein Stellvertreter.

 

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