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Deutschland rätselt: Wer und was sind eigentlich die Grünen? Eine linke Partei des Fortschritts? Oder eine CDU-light mit Insektenschutzprogramm? Als Partei für reiche Leute mit gutem Gewissen werden sie jedenfalls nicht gebraucht. […]
SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.
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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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Montag-Montag! :
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Realo? Rechts! :
Bundespolitik
Heute haben die Grünen ihre Lektion gelernt. Selbst ein Grüner wie Anton Hofreiter, der als Linker gilt, redet von der „Mitte“ der Gesellschaft, die man nicht belasten dürfe. Es ist interessant, was die Grünen inzwischen unter Mitte verstehen. Ein durchschnittlicher deutscher Haushalt verdient im Jahr um die 40.000 Euro. Dort liegt also die Mitte. Das Steuerkonzept von 2013 sah folgerichtig höhere Belastungen für Besserverdienende ab 60.000 Euro vor, also deutlich jenseits der Mitte. Heute wollen die Grünen nur noch Singlehaushalte höher besteuern, die mehr als 100.000 Euro haben. Wo man die Mitte ansetzt, ist eben immer eine Frage der eigenen Maßstäbe. „‚Mittelschicht‘ sollten wir nicht am Rechenschieber definieren, es gibt auch eine soziokulturelle Mitte“, hat Cem Özdemir gesagt.
Özdemir steht für die rechten Grünen – früher nannte man sie „Realos“, aber den Begriff sollte man nicht mehr gebrauchen. Es geht nicht mehr um Realpolitik versus Utopie. Sondern schlicht um rechts gegen links. Die rechten Grünen wollen niedrige Steuern, sie freuen sich – wie Winfried Kretschmann – über die „klassische Ehe“ und seit Joschka Fischer die Nato-Bombardierung Belgrads mit Auschwitz gerechtfertigt hat, glauben sie, dass man Konflikte in der Welt mit militärischen Mitteln lösen kann. Özdemir zum Beispiel will heute eine Flugverbotszone in Syrien – obwohl amerikanische Militärs davor warnen, dass es durch eine Überwachung des gesamten Luftraums zum Krieg mit Russland kommen könnte. All das ist sehr weit weg von den Anfängen einer Partei, die einmal für den gesellschaftlichen Aufbruch stand.
Quelle: Jakob Augstein auf Spiegel Online
Veröffentlicht am 05.11.2016
