25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Verkehr
Heute Mittag gaben die Bürgermeister Helmut Himmler aus Berg und Erich Odörfer aus Altdorf die neu gebaute Straße zwischen der Staatsstraße 2240 bei Gnadenberg und dem Altdorfer Gemeindeteil Hagenhausen nach dreimonatiger Bauzeit für den Verkehr frei.
Der alte Straßenaufbau war nicht mehr sanierungsfähig, da sich bei Bodenuntersuchungen erhebliche Mängel im Straßenkörper zeigten mit der Folge von Setzungen und Rissbildungen. Vor diesem Hintergrund entschied sich die Gemeinde Berg für einen völligen Neubau mit geringfügiger Änderung der Straßentrasse. Hierfür war ein Grunderwerb aus dem Staatswald erforderlich, durch den die Wegstrecke führt.
Die nunmehr fertig gestellte Gemeindeverbindungsstraße mit einer Länge von 780 Meter ist die kürzeste Wegverbindung zwischen den Orten Gnadenberg in der Gemeinde Berg und Hagenhausen im Nürnberger Land. Zudem gibt es geschichtlich bedingt intensive Verbindungen zwischen den Menschen in Hagenhausen und in der Altgemeinde Oberölsbach.
Trotz der hohen Kosten von rund 670.000,- Euro einschließlich der naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen betonten die Bürgermeister die Wichtigkeit der Straße, die eine Lebensdauer von rund 40 Jahren haben werde. Die Regierung der Oberpfalz als Zuwendungsgeber wird die Baumaßnahme mit voraussichtlich 328.000,- Euro fördern.
Die Gemeinde Berg modernisiert nach Aussagen des Bürgermeisters laufend das Straßennetz in der Kommune im Sinne der Verkehrssicherheit und Mobilität der Verkehrsteilnehmer.
In diesem Jahr seien wichtigen Tiefbaumaßnahmen umgesetzt worden, denn neben der freigegebenen Gemeindeverbindungsstraße an der Bezirksgrenze Oberpfalz-Mittelfranken sei die Ortsdurchfahrt Berg saniert worden und der lange gewünschte Kreisverkehr bei Unterölsbach sei ebenfalls seit Juli in Betrieb. Im September werde zudem das große Radwegeprojekt Recheltshofen-Unterölsbach durch das Rohrenstädter Tal begonnen und bis Oktober abgeschlossen sein. Ende August werde man den schwierigen Waldwegebau bei Häuselstein erfolgreich abschließen.
SPD-