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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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22.01.2018 09:17 Bundesparteitag in Bonn – SPD tritt in Koalitionsverhandlungen ein
Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. Über 3.000 Delegierte und Gäste haben in einer emotionalen Auseinandersetzung um den richtigen Weg für die SPD gerungen und das Für und Wider von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU diskutiert. „Lebendige Demokratie“, so beschrieb

21.01.2018 09:12 Andrea Nahles zur Debatte in der SPD und zum Erneuerungsprozess
Andrea Nahles im Interview mit der Welt am Sonntag Andrea Nahles bekräftigt die Notwendigkeit, die SPD zu erneuern. Dazu müsse man aber nicht in der Opposition sein. Das gesamte Interview auf spdfraktion.de

19.01.2018 09:11 Garantie des Rentenniveaus ist wichtig und ein großer Fortschritt
Katja Mast, SPD-Fraktionsvizin, erläutert, warum die Sondierungsergebnisse mit der Union in der Rentenpolitik so wichtig sind. Die SPD hat sich gegen den Widerstand der CDU/CSU durchgesetzt und für mehr soziale Sicherheit gesorgt. „Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen sich nach jahrzehntelanger Arbeit im Alter auf die Rente verlassen können. Dafür hat die SPD in den Sondierungen gesorgt: Noch

17.01.2018 18:35 Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

16.01.2018 18:33 Grundsteuer – Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge
Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Nahles warnt vor „Refeudalisierung“ in Deutschland :

Allgemein

Die Politikerin moniert, dass wenig von den Super-Reichen bekannt sei. Über die Vermögenden im Land gebe es kaum Daten. „Es kann doch nicht sein, dass wir über einen Hartz-IV-Empfänger bis auf den letzten Cent Bescheid wissen.

Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) sorgt sich um das Verhältnis von Arm und Reich hierzulande. Die Vermögenden im Lande kapselten sich immer stärker vom Rest der Republik ab, sagte die Politikerin in einem Interview.
Verantwortlich für die steigende Zahl sehr reicher Menschen hierzulande sei auch, dass immer häufiger große Summen vererbt würden. Diese großen Erbschaften fielen als „quasi leistungslos erworbene Vermögen“ an Menschen, „die wie in einer eigenen Gesellschaft, wie in einer Kaste leben“, sagte die SPD-Politikerin der „Bild“-Zeitung.
Die Politikerin moniert, dass wenig von den Super-Reichen bekannt sei. Über die Vermögenden im Land gebe es kaum Daten. „Es kann doch nicht sein, dass wir über einen Hartz-IV-Empfänger bis auf den letzten Cent Bescheid wissen. Und über Reiche in diesem Land wissen wir fast nichts“, sagte Nahles. Die SPD will Reiche stärker belasten. Die Ministerin warnt vor dem möglichen Missbrauch dieser ökonomischen Macht. Die Vermögenden seien wie ein schwarzes Loch; wie eine Blackbox, in die man nicht hineinschauen könne. „Wenn das so bleibt, könnten sich Strukturen von mächtigen Zirkeln entwickeln. Es gibt auch bei uns einen Trend zur Refeudalisierung.“
Quelle: Welt

Anmerkung Jens Berger: Das BILD-Interview von Andrea Nahles zeigt, wie wichtig ein funktionierendes Mediensystem in Deutschland wäre. Es kaum zu glauben, dass Nahles mit derart zynischen Aussagen einfach durchkommt und kein Journalist den Zusammenhang zwischen Vermögensungleichheit und der Politik der SPD seit Schröder anspricht. Wenn ausgerechnet Nahles über eine Refeudalisierung klagt, dann ist das die „Haltet-den-Dieb“-Strategie auf die Spitze getrieben.

 

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