17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Verkehr
Eine weitere Ampel im Bereich der Bushaltestelle an der Raiffeisenbank in der Neumarkter Strasse soll mehr Sicherheit für Kinder und ältere, kranke und behinderte Bürger bei der Überquerung der Ortsdurchfahrt von Berg bringen. Dies war Ziel und Begründung von Gemeinderat Norbert Nießlbeck (SPD) für die Notwendigkeit einer weiteren Bedarfsampel im südlichen Bereich von Berg.
Mehr Sicherheit - weitere Ampel in Berg
Jetzt laufen die vorbereitenden Arbeiten und nach Information von Bürgermeister Helmut Himmler soll die Ampel Ende Oktober betriebsbereit sein. Nießlbeck – der zugleich Polizeibeamter in Nürnberg ist – begründete die Notwendigkeit einer zusätzlichen Lichtzeichenanlage mit deutlich mehr Kindern an der Bushaltestelle, dem neuen großen Baugebiet „Äußere Sandn“ mit zusätzlichen Bürgern und Kindern sowie der geschäftlichen Entwicklung im südlichen Bereich der Neumarkter Strasse. Bei einer Verkehrsbelastung von bis zu 10.000 Fahrzeugen pro Tag sei das Überqueren der Staatsstrasse insbesondere während des Berufsberkehrs „ein abenteuerlicher und gefährlicher Vorgang“.
Nach Befürwortung des Anliegens trafen sich Bürgermeister Himmler und Ingenieur Bernhard Birgneier mit Vertretern von Polizei, Landratsamt und Strassenbauamt und einigten sich auf die Errichtung der Bedarfsampel, die jetzt errichtet wird.
Der Bürgermeister weist auf die vorgesehene zeitliche Befristung der Ampel bis zur Fertigstellung der Ortsumfahrung von Berg hin. Dann werde die Verkehrsbelastung auf ein Drittel der derzeitigen Frequentierung zurückgehen und die Ortsdurchfahrt Berg werde zu einer Gemeinde- bzw. Ortsstrasse abgestuft. Die habe zur Folge, dass die Gemeinde alleine in Verkehrsangelegenheiten an der viel befahreren Strasse entscheide.
SPD-