17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
Ein Service von info.websozis.de
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Presse
Ich weiß nicht, ob Sie das wissen, Herr Fleischhauer. Aber es gibt da draußen Menschen, die jeden Tag um ihr Überleben kämpfen müssen. Mit Knochenjobs und schlecht bezahlter Arbeit. Die nicht nur einen Job haben, um über die Runden zu kommen, sondern 2-3 Jobs. Die sich als Taxifahrer, Bauarbeiter, Kfz-Schlosser, Putzkräfte oder selbstständige Unternehmer mit einem kleinen Laden durchschlagen
Und sie leisten für diese unsere Gesellschaft wichtige, unersetzliche Arbeit. Sind diese Menschen schlechte Eltern, wenn ihre Kinder Probleme in der Schule haben? Wenn, angesichts der Schwierigkeiten, mit denen sie kämpfen müssen, die Zeit und die Energie vielleicht nicht reicht, um abends noch mit dem Kind die Hausaufgaben zu erledigen?
Der wirtschaftliche Erfolg von Deutschland ist auch auf dem Rücken dieser Malocher aufgebaut. Spätestens seit den Arbeitsmarktreformen Gerhard Schröders ist der Niedriglohnsektor in Deutschland explodiert. Auch deshalb ist Deutschland eine führende Exportnation, wie selbst die wirtschaftsliberale OECD erkannt hat. Ich glaube, Sie wissen das. Aber Sie sind ein Journalist, der soziale Ungleichheit in seinen Texten oft leugnet oder relativiert. Wissen Sie, was es bedeutet, wenn eine Familie sechs Monate auf den Lohn warten muss, weil ein Arbeitgeber nicht zahlt? Wenn sie sich deshalb verschuldet? Was das für einen Verzicht, für eine Wut, eine Verzweiflung bedeutet? Was es auch für einen Stolz bedeutet dennoch weiterzumachen, sich durchzuschlagen? Nicht in Staaten wie Chile, Mexiko oder Kasachstan. Sondern in Deutschland. Hierzulande.
Quelle: Zebrabutter
SPD-