17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
Ein Service von info.websozis.de
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Umwelt
Die Explosion der Bohrinsel im Golf von Mexiko entwickelt sich zu einem beispiellosen Umweltdrama. Einmal mehr wird klar: Wir brauchen saubere Energie.
Die Propaganda des Kapitals ist so dämlich geworden, dass jeder intelligente Mensch "Sozialist" werden muss.
Die untergegangene Bohrstation Deepwater Horizon gehört zu Transocean Ltd und wird von BP betrieben. Marcus Baram berichtet in der Huffington Post, die Unternehmen hätten sich „auf aggressive Weise den im vergangenen Jahr von der Bundesbehörde vorgeschlagenen neuen Sicherheitsbestimmungen widersetzt, mit denen der in einer Studie erfassten hohen Zahl von Unfällen begegnet werden sollte“. Währenddessen hat BP allein im ersten Quartal dieses Jahres Gewinne von 5,65 Milliarden Dollar verbucht, was einer Steigerung von 135 Prozent im Vergleich zum vorhergehenden Quartal entspricht. Wie viel dieser zusätzlichen Einnahmen mag das Unternehmen wohl in Sicherheitsmaßnahmen gesteckt haben?
Ich finde es "gut" das dies passiert ist. Ich kann in diesem Fall nur hoffen, dass diese Ölpest die schönsten Strände der USA auf Jahre verdreckt - nur wenn die Menschen vor Ort die Auswirkungen sehen und spüren können, kann sich eine Verhaltensänderung etablieren. Im Moment ist Umweltschutz in den USA etwa so beliebt wie Sozialismus. Vielleicht ändert dieser Unfall etwas.
SPD-