17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
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Die letzte verbliebene Supermacht steckt in Schwierigkeiten. Was das US-Imperium noch zusammenhält, ist vor allem sein Militär. Zur Sicherung der Vormachtstellung der USA legt das Pentagon nun Empfehlungen vor, die eine deutliche und offene Sprache sprechen.
Im Zuge der vom US-Repräsentantenhaus unterzeichneten neuen Sanktionen gegen Russland öffnete sich vielen interessierten Beobachtern ein Fenster der Erkenntnis. Selten wurde wohl derartig offen dargelegt, worum es hinter der Fassade der Bestrafung, in diesem Falle Russlands, tatsächlich geht – Macht, Machterhalt und Machtzuwachs. Aufgrund dieser Offenheit findet nun ein zähes Umdenken innerhalb der politisch Verantwortlichen in Deutschland und der EU statt. Auch dem Letzten müsste nun klar werden, welchem Zweck die Sanktionen gegen Russland und die Entwicklungen, die zu dieser Eskalation der zwischenstaatlichen Beziehungen führten, eigentlich dienen.
Einen ähnlich erkenntnisreichen und offenen Ansatz erlaubt sich nun auch eine neue Pentagon-Studie mit dem dem Titel „At Our Own Peril: DOD-Risk Assessment in a Post Primacy World“ („Auf unsere eigene Gefahr: Eine Risikoeinschätzung des Verteidigungsministeriums für eine Welt nach der Vorherrschaft“). Die noch von der Obama-Administration in Auftrag gegebene Studie setzte sich mit der Frage auseinander, wie der sich abzeichnende „Zerfall“ der spätestens nach dem zweiten Weltkrieg von den USA dominierten Weltordnung aufgehalten werden könnte. Nur wenn den entsprechenden Entwicklungen jetzt begegnet werde, könnten die Vereinigten Staaten den Verlust ihrer „Vorrangstellung“ noch abwenden.
Die Studie des US-Verteidigungsministeriums wurde im Juni des laufenden Jahres veröffentlicht und basiert dabei auf Recherchen des U.S. Army War College (USAWC). Finanziert wurde das Strategiepapier von der Abteilung Strategische Planungen und Politik / J5 der U.S. Army. Weitere Unterstützer sind das Büro des Pentagon-Staatssekretärs und das Management-Büro des Army Study Program.
Quelle: RT Deutsch
SPD-