17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Kreisvorstand
Bei der Kreisdelegiertenkonferenz der SPD wurde Kreisvorsitzende Carolin Braun einstimmig in ihrem Amt bestätigt.
Bürgermeister Helmut Himmler hob als Sprecher der Kreistagsfraktion hervor, dass "gute Sachpolitik" im Landkreis Neumarkt das Markenzeichen der SPD sei. Hier werde "ohne Polemik und Phrasendrescherei" Politik für die Menschen vor Ort gemacht.
Die Versammlung leitete Unterbezirksvorsitzender Christian Beyer, der bereits in seinem Grußwort die Arbeit und die Verlässlichkeit des SPD Kreisverbandes Neumarkt hervorhob. Johannes Foitzik als Vorsitzender des gastgebenden Ortsvereins Neumarkt freute sich über die gute Zusammenarbeit innerhalb der SPD und die gegenseitige Unterstützung in der politischen Arbeit.
Die Kreisdelegierten wählten die stellvertretende Landrätin Carolin Braun einstimmig wieder zur Kreisvorsitzenden. Ihre Stellvertreter Barbara Schierl, Berching, Dirk Lippmann, Pyrbaum, und Robert Wolrab wurden ebenso wie die Stammmannschaft Robert Zeller als Kassier und Gerd Lindl als Orgaleiter mit hervorragenden Ergebnissen wiedergewählt.
Sichtlich erfreut von dem Vertrauensbeweis der Ortsvereine im Landkreis gab Carolin Braun das Kompliment für "beste Zusammenarbeit und Unterstützung" zurück an den Kreisvorstand. Außerdem betonte sie in ihrem Rechenschaftsbericht die Unterstützung durch MdL Reinhold Strobl, MdB Marianne Schieder und MdEP Ismail Ertug, die in einer Vielzahl von Ortsterminen bewiesen, dass sich die SPD-Mandatsträger "nicht nur kurz vor den Wahlen" im Landkreis zeigten.
Bewusst wähle man in Neumarkt einen sehr großen Kreisvorstand, um allen Ortsvereinen und Interessierten die Möglichkeit zu geben, ihre Ideen konstruktiv mit einzubringen, hieß es. Dies schlug sich auch heuer nieder: 17 Beisitzer wurden gewählt, davon allein neun Jungsozialisten.
Die Delegiertenversammlung beschloss einstimmig, dem Juso-Kreisverband unter Andreas Gabler ein eigenes Finanzbudget für politische Arbeit zu gewähren.
Kreisvorsitzende Braun lobte die herausragenden Aktivitäten der Jusos. Sie seien sehr aktiv gerade auch beim Thema "Atomkraft" und bereits mehrfach im letzten Jahr auch federführend beteiligt gewesen an öffentlichen Versammlungen und Mahnwachen.
SPD-