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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

„Armut in Deutschland. Unabwendbar oder politisch gewollt?“ :

Wirtschaft

Deutschland ist das 5.-reichste Land der Welt. Aber 20,0 Prozent der Bevölkerung in Deutschland – das sind 16,1 Millionen Menschen – waren im Jahr 2015 von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht.

Das ist der Titel einer beeindruckenden Veröffentlichung des Ver.di-Bezirksfrauenrats Mittelfranken. Broschüre und Inhalt sind bundesweit von Interesse. Auf 134 Seiten und in 14 Kapiteln haben sieben Autorinnen wichtige Fragen gestellt und Zusammenhänge dargelegt. Siehe hier. Anette Sorg.

Zitat:

„Dass Armut politisch gewollt ist, kann mit vielen Beispielen belegt werden. Politik und Wirtschaft haben eine andere Sicht der Dinge. Deutschland ist das 5.-reichste Land der Welt. Aber 20,0 Prozent der Bevölkerung in Deutschland – das sind 16,1 Millionen Menschen – waren im Jahr 2015 von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht.

Es gibt genügend Statistiken, die das belegen. Die werden jedoch schöngeredet, herausgeputzt, um die Bevölkerung, vor allem die „schrumpfende“ Mittelschicht, nicht zu erschrecken; so geschehen im vierten Armuts- und Reichtumsbericht, der auf Druck des damaligen Wirtschaftsministers Rösler (FDP) „geschönt“ wurde.

Zudem wird kritisch angemerkt, dass man nichts über die Reichen wisse, da es Dank bester Lobbyarbeit keine verlässliche Statistik über Deutschlands Reiche gäbe. Der neue Armuts- und Reichtumsbericht 2016 wurde verspätet veröffentlicht, da es im Vorfeld wieder Streit um Formulierungen und Entfernen einiger Passagen gab. Doch diesmal waren die Eingriffe noch gravierender. Es wurden gleich mehrere Kernpunkte herausgenommen.“

Dass der Fokus teilweise auf die Lebenssituation von Frauen und die spezielle Situation in Bayern gerichtet ist, ist angesichts der Fülle an Informationen sicher auch für Männer und Nicht-Bayern verschmerzbar.

Nicht überraschen dürfte es, dass unter den Büchertipps neben Butterwegge, Bontrup und Wagenknecht auch Albrecht Müllers „Reformlüge“ aufgeführt wird.

 

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