17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Kommunalpolitik
In der Gemeinde Berg werden pro Jahr 25.262 MWh Strom verbraucht (Datenbasis Energie-Atlas Bayern Stand 31.12.2013) und demgegenüber 30.789 MWh/Jahr vor Ort durch sog. erneuerbare Stromproduktion tatsächlich erzeugt (Datenbasis Energy Map 22.03.2015).
Der EE-Strom setzt sich zusammen aus Solarstrom 6.478 MWh/Jahr, Windkraft 19.837 MWh/Jahr durch sechs Anlagen, Wasserkraft 36 MWh/Jahr und Biomasse 4.427 MWh/Jahr.
Bürgermeister Helmut Himmler hatte vor Jahren das Ziel ausgegeben, bis Ende 2011 einen 35-Prozent-Anteil von lokal erzeugtem EE-Strom im Gemeindegebiet Berg mit 34 Orten und aktuell 7.937 Einwohnern auf einer Fläche von 65 Quadratkilometern zu erreichen.
Diese Ziele wurden inzwischen weit übertroffen, denn im Sommer 2015 weist die Gemeinde Berg eine Quote von 122 Prozent aus – der ins Netz eingespeiste EE-Anteil ist also höher als der gesamte Verbrauch in der Gemeinde.
Zum Vergleich die EE-Anteile: Bundesrepublik Deutschland: 25 Prozent, Bayern 26 Prozent, Oberpfalz 31 Prozent, Landkreis Neumarkt 85 Prozent.
Die Gemeinde Berg arbeitet seit zehn Jahren an der Modernisierung und energetischen Optimierung sämtlicher kommunaler Liegenschaften. Die Grundschule Sindlbach, die Mittelschule und das Ganztagsschulgebäude in Berg, das Klärwerk, die Zentrale der Wasserversorgung in Berg, der Bauhof, das Gemeinschaftshaus Loderbach und das Haus des Dorfes in Hausheim wurden bereits modernisiert und derzeit wird mit dem Sportzentrum Berg mit Hallenbad das bedeutendste Projekt mit dem größten Energie-Optimierungspotential vorbereitet.
Danach ist das Rathaus I einer Generalsanierung zu unterziehen und auch die Kindergärten sowie die Feuerwehrhäuser. Die beiden Kinderkrippen sind neu, so dass in absehbarer Zeit kein Finanzierungsbedarf ansteht.
Bürgermeister Helmut Himmler weist darauf hin, dass neben dem Ausbau der sog. erneuerbaren Energien insbesondere die Energieeinsparung im öffentlichen, privaten und wirtschaftlichen Bereich eine bleibende Aufgabe der kommenden Jahrzehnte bleiben wird.
Himmler sieht auch keinen Grund, die Bedrohung durch die HGÜ Süd-Ost für erledigt zu betrachten. Die Bürgerinitiativen seien sehr wachsam und man werde sehen, welche neuen Planungen die Netzbetreiber Tennet und Amprion vorlegen werden. Durch eine räumliche Verlegung der Süd-Ost-Passage nach Ostbayern sei letztlich im Sinne einer wahren Energiewende nichts erreicht.
Im Landkreis Neumarkt zeige man, dass die Energiewende durch dezentral erzeugten Strom durchaus möglich ist. Der Landkreis Neumarkt mit seinen 128.000 Einwohnern in 19 Gemeinden sei konsequent auf dem Weg in die bilanzielle Stromautarkie.
Von enormer Bedeutung einer dezentralen Energiewende ist nach Aussagen Himmlers der regionalwirtschaftliche Zusammenhang. Im Landkreis Neumarkt werden aktuell 614.603 MWh/Jahr EE-Strom erzeugt. Die Vergütung für die Einspeisung in das Stromnetz erhöhe die regionale Wertschöpfung mitsamt der Kaufkraft in der Region erheblich, wodurch die Binnenwirtschaft im Landkreis und in der Region durch Wachstum gestärkt werde mit der Folge neuer Ausbildungs- und Arbeitsplätze, steigendem Steueraufkommen usw.
SPD-