17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Kommunalpolitik
Die SPD-Berg hat ein weiteres Ziel ihrer digitalen Modernisierung in die Umsetzung gebracht. Der Berger Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung den weiteren Ausbau der Breitband-Infrastruktur beschlossen, der von der Deutschen Telekom und der Firma "Brandl Services" aus Pavelsbach realisiert wird.
In Langenthal, Bischberg und Haimburg wird die Telekom Geschwindigkeiten von mindestens 30.000 kBit/s anbieten, wobei nach Aussagen von Bürgermeister Helmut Himmler in vielen Haushalten 50.000 kBit/s und mehr erreicht werden können. Für Loderbach und Richtheim hat die Telekom im Ausschreibungsverfahren den eigenwirtschaftlichen Ausbau der DSL-Struktur ohne Kostenbeteiligung der Gemeinde erklärt.
2010 hat die Gemeinde die digitale Modernisierung des Hauptortes Berg mit einem Beitrag von 253.000 Euro zur Schließung der Deckungslücke an die Telekom mitfinanziert.
Den Zuschlag für den Ausbau in Haslach, Meilenhofen, die Gewerbegebiete Meilenhofen und Meilenhofen-Ost, Kettenbach, das Waller Tal, Beckenhof, Kadenzhofen, Riebling, Gnadenberg, Unter- und Oberölsbach erhielt jetzt die Firma Brandl, mit der die Gemeinde bereits 2011 eine Kooperation für Stöckelsberg und die Dörfer im Rohrenstädter Tal mit einer Kostenbeteiligung in Höhe von 103.000 Euro vereinbarte. Dort wurde ein Glasfaserkabel von Sindlbach bis nach Stöckelsberg verlegt.
Für Wünricht, Reicheltshofen und Häuselstein hat sich die Gemeinde Berg in Kooperation mit der Nachbargemeinde Lauterhofen mit 15.000 Euro am Breitbandausbau Deinschwang-Traunfeld beteiligt, so dass in diesen drei Berger Gemeindeteilen Geschwindigkeiten bis 16.000 kBit/s erreicht werden.
Himmler informierte den Gemeinderat, dass die Firma Brandl auch in der Nachbargemeinde Altdorf den Zuschlag für den DSL-Ausbau erhalten habe. Das habe zur Folge, dass im Berger Gemeindeteil Gspannberg an der Bezirksgrenze Mittelfranken - Oberpfalz wesentlich schnellere Internetgeschwindigkeiten von 14.000 bis 16.000 kBit/s erreicht werden. Hausheim verfüge nach dem eigenwirtschaftlichen Ausbau durch "Brandl Services" bereits über VDSL und damit höchstes Internet-Tempo.
Rührersberg werde durch "RMS-Systems Schwabach" mit hohen Datenübertragungsgeschwindigkeiten via Richtfunk versorgt.
Nach den Erläuterungen der Ausschreibungs- und Vergabemodalitäten durch Roland Zeltner, Chef der "Breitbandberatung Bayern GmbH" beschloss der Gemeinderat den Breitband-Ausbau in den genannten Orten durch die Telekom sowie die Firma Brandl zum Angebotspreis von insgesamt 643.537,00 Euro. Hierfür wird die Kommune eine Förderung vom Freistaat Bayern in Höhe von voraussichtlich 386.000 Euro erhalten, so dass der kommunale Eigenanteil bei 257. 414 Euro liegen wird.
Bürgermeister Helmut Himmler meinte, dass man in der Gemeindeverwaltung in Zusammenarbeit mit Roland Zeltner ein Gesamtkonzept für das Gemeindegebiet entwickelt, ausgeschrieben und nunmehr durch Beschluss des Gemeinderates vergeben habe. Nach der technischen Umsetzung werde man eine zukunftsfähige digitale Infrastruktur im Gemeindegebiet haben und die Kommune werde mehr als 500.000 Euro in diesen Bereich der Privatwirtschaft als Zuschussmittel gegeben haben.
Zur Bereitstellung einer angemessenen Breitband-Versorgung mit schnellem Internet für Bürger und Gewerbebetriebe sei dies aber unabdingbar erforderlich.
SPD-